Economics Terms A-Z - Die wichtigsten Fachbegriffe der VWL.

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Economics Terms A-Z

Kartellrecht

Kartellrecht meint ein Gesetz oder eine andere staatliche Regelung, die die Dominanz von Großunternehmen begrenzt und den Wettbewerb auf einem Markt fördert. In der Mikroökonomie geht man davon aus, dass Unternehmen auf Gewinnmaximierung abzielen. Ein Unternehmen kann seinen Gewinn maximieren, indem es durch Größenvorteile die Stückkosten senkt und/oder eine solche Unternehmensgröße erreicht, dass es konkurrierende Firmen aus dem Markt drängen kann und so den Preisdruck auf seinen Verkaufserlös verringert. Einige Unternehmen versuchen schnell viel zu wachsen, indem sie andere Firmen übernehmen, mit ihnen fusionieren oder ihre Aktivitäten mit denen anderer Unternehmen koordinieren. Eine solche Zusammenarbeit zwischen Firmen wird als "Kartell" bezeichnet und kann zu einer Verringerung des Wettbewerbs auf dem Markt und damit einhergehenden höheren Preisen für die Verbraucher führen. Das Vorhandensein eines "Kartells" kann auch wie eine Marktzutrittsschranke wirken, wodurch es kleineren Firmen erschwert wird, am Markt teilzunehmen. Regierungen, die die Positionen von Verbrauchern und kleineren Unternehmen stützen, können sich daher dafür entscheiden, mit Gesetzen gegen ein Kartell vorzugehen, also mit kartellrechtlichen Maßnahmen, in den Markt einzugreifen.

Das Kartellrecht gewann durch den (US-amerikanischen) Sherman Antitrust Act von 1890 an Bedeutung. Dieses Gesetz verbietet die Bildung von Monopolen und andere Praktiken, die den Handel einschränken. Einer der prominentesten Kartellfälle ist der Fall der Standard Oil Company, gegründet von John D. Rockefeller. Anfang der 1900er Jahre war Standard Oil sowohl intern (durch die Steigerung des eigenen Absatzes) als auch extern (durch den Kauf von konkurrierenden Firmen sowie Kunden- und Lieferantenfirmen) gewachsen und kontrollierte schätzungsweise 90% des US-amerikanischen Erdölmarktes. Im Jahr 1911 entschied der US-Supreme-Court, dass Standard Oil ein illegales Monopol innehat. Das Gericht kam zu dem Schluss, dass Standard Oil durch seine Dominanz auf dem Markt den Handel eingeschränkt hatte, indem die Preise erhöht, die Produktion gesenkt und die Qualität des gehandelten Öls vermindert worden war. Das Gericht ordnete an, dass Standard Oil in 34 separate Einheiten aufgeteilt werden musste.

Daraufhin begannen nationale Regierungen Behörden einzurichten, die Kartellpolitik entwerfen und umsetzen sollten. Zu den in diesem Zuge entstandenen Behörden gehören die Federal Trade Commission (USA), die Competition and Markets Authority (UK) und das Bundeskartellamt (Deutschland). Die Kartellpolitik ist auch im europäischen Recht verankert, durch die Artikel 85 und 86 der römischen Verträge und die Artikel 101 und 102 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union.

Die Dominanz eines Unternehmens auf dem Markt und die damit einhergehende Einschränkung des Wettbewerbs kann neben einer geringeren Produktion und höheren Preisen dazu führen, dass ein Produkt einen Mangel an Innovation aufweist und die Verbraucher eine eingeschränkte Auswahl haben. So wurde auch im Kartellrechtsfall Ende der 1990er und Anfang der 2000er Jahre gegen Microsoft argumentiert, in Bezug auf Microsofts Dominanz bei Betriebssystemen für Personalcomputer. Microsoft hatte seine Vorherrschaft dazu genutzt, die Möglichkeiten einzuschränken, Software von Konkurrenzfirmen zu verwenden. Die Europäische Kommission gewann den Fall und Microsoft wurde gezwungen, erhebliche Geldbußen zu zahlen und seine Quellcodes anderen Softwareherstellern zur Verfügung zu stellen.

Die Europäische Kommission bezeichnet Kartelle und die Koordinierung von Preisen und Absatz zwischen angeblich konkurrierenden Unternehmen als "das schamloseste Beispiel für illegales Verhalten, das gegen Artikel 101 verstößt".  Ein bekannter Fall von Preisabsprachen betrifft die gemeinsamen Treibstoffzuschläge, die von British Airways und Virgin Atlantic für ihre Langstreckenflüge zwischen 2004 und 2006 erhoben wurden.  Obwohl beide Fluggesellschaften von diesem System profitierten (durch höhere Preise, die von den Passagieren bezahlt wurden), scheiterte die Vereinbarung letztendlich daran, dass es einen Anreiz gab, sie auffliegen zu lassen: Virgin Atlantic meldete die Absprache beim britischen Office of Fair Trading, und nur British Airways wurde für die illegale Aktivität mit einer Geldstrafe belegt.

Gelegentlich widersprechen Regierungen sich selbst aufgrund der nationalen und internationalen Dimensionen der Kartellpolitik. Eine nationale Regierung kann zwar danach streben, den Wettbewerb auf ihrem heimischen Markt durch eine Politik zu fördern, die Monopole und Kartelle abschreckt, sie kann aber auch unter Druck stehen, "nationale Champion-Firmen” zu stärken, die auf internationalen Märkten konkurrieren. So erhielt beispielsweise der französische Stromversorger EDF zum Zeitpunkt der Freigebung des europäischen Strommarktes staatliche Beihilfen in Form einer niedrigeren Körperschaftssteuer, was die Fähigkeit des Unternehmens stärkte, im Wettbewerb mit anderen großen europäischen Anbietern zu bestehen. EDF wurde jedoch auch beschuldigt, seine beherrschende Stellung auf dem französischen Markt zu nutzen, um die Produktion zu verringern und den Strompreis für die französischen Verbraucher zu erhöhen.

Es ist zu beachten, dass mehr Wettbewerb nicht immer zu einem besseren Markt für die Verbraucher führt. Ein intensiver Preiswettbewerb sollte die Preise senken, kann aber auch die Qualität der angebotenen Waren und Dienstleistungen mindern. Sogenannte "natürliche" Monopole, die aufgrund ihrer Größe vom Kartellrecht zu einer Entflechtung gezwungen werden, können nicht immer gut ersetzt werden. Beispielsweise ist ein nationales Postunternehmen, das mit der Zustellung von Postsendungen beauftragt ist, in der Lage, eine vollständige Abdeckung eines Landes zu gewährleisten, indem es weniger profitable Gebiete durch seine Einnahmen aus hochprofitablen Gebieten ausgleicht. Wird das Unternehmen jedoch aufgeteilt und verkauft, dann werden profitable Gebiete wie große Städte mit hoher Bevölkerungsdichte tendenziell einen besseren Zustelldienst erhalten, während abgelegene Gebiete benachteiligt werden würden aufgrund ihrer mangelnden Ertragskraft. Ein ähnliches Beispiel ist das öffentliche Verkehrsnetz. Um dem Verbraucher zu nützen, sollte eine gute Kartellpolitik daher von Fall zu Fall unterscheiden.

Suggested Opportunities

Weiterführende Literatur

Herbert Hovenkamp hat die Kartellpolitik der Vereinigten Staaten sowohl aus rechtlicher, als auch aus wirtschaftlicher Perspektive beleuchtet. In seinem Artikel "The Antitrust Movement and the Rise of Industrial Organization" (Texas Law Review, 1989) findet sich eine Einführung und eine kurze Historie der Kartellpolitik.

Gut zu Wissen

Die Kartellpolitik ist nach wie vor ein sehr heißes Thema, insbesondere im Hinblick auf große Technologieunternehmen wie Facebook, Alphabet (Google) und Amazon. Diese Firmen verfügen über Einnahmen, die das Bruttoinlandsprodukt einiger kleinerer Nationen übersteigen. Sie sind in der Lage, politische Macht im globalen Maßstab auszuüben, weil sie im Besitz vieler persönlicher Daten sind und die Informationen steuern können, die Menschen erhalten. Die internationale Koordinierung der Kartellpolitik ist eine der zentralen Herausforderungen in der heutigen Welt.